h2h4 > Eingliederungsvereinbarung <

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„Aus faulen Eiern werden keine Küken.“

Wilhelm Busch

"EGV? Ja bitte, per Verwaltungsakt, aber ohne Milch und Zucker!"

Die Eingliederungsvereinbarung (EGV)

nach dem Vorbild der im modernen Arbeitsleben gefürchteten "Zielvereinbarung" haben sich die Autoren von Hartz IV mit der Eingliederungsvereinbarung einen derartigen Hohn auf die bürgerliche Vertragsfreiheit ausgedacht, das dieses Konstrukt denn doch 2011 von der Verfassungsgerichtsbarkeit insoweit kassiert wurde, als die Weigerung, einen solche "Vertrag" zu unterzeichnen, nicht mehr sanktioniert werden darf. Unterschreibst nicht, wird die EGV als Verwaltungsakt erlassen. Da du diesem nicht zugestimmt hast, läßt sich einfacher dagegen vorgehen.

Als Vertrag ./. als Verwaltungsakt?

Checkliste

  • beruhend auf einem qualifizierten Profiling?

Bestandteile einer gültigen EGV

Bestimmte Verpflichtungen des jc

Liste der uns bekannten Textbausteine, und warum sie allesamt nichts in einer EGV zu suchen haben

Laufzeit: 6 Monate

möglicher Fallstrick: Unbefristete Gültigkeit der EGV durch entsprechenden Textbaustein in Kombination mit Erpressung zum Abschluss

Eigene Textbausteine


 Bemühungen von {Leistungsberechtigtem} zur Eingliederung in Arbeit
 {Leistungsberechtigte/r} verpflichtet sich,
 sowohl den Anforderungen, die aus dem Leben der
 Gesellschaft an ihn herankommen, als auch den
 Anforderungen, die aus seinem eigenen Leben und
 aus demjenigen seines persönlichen Umfeldes
 entspringen, umfänglich und in freier Weise zu
 begegnen.

Quelle: JobCenter Berlin-Mitte Sept. 2011


Quellen und Weiterführendes

Als Verwaltungsakt

 
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