Grundeinkommen - Wie soll das funktionieren?

Praktisch so:

Sie sehen zwei Quittungen einer gedachten Zukunft mit bedingungslosem Grundeinkommen. Die zweite beruht auf der Annahme, dass ein Käufer mit einem wöchentlichen Grundeinkommensscheck gezahlt hat und reichlich Wechselgeld erhalten hat. Die Kasse im Supermarkt könnte also neben dem kompliziertesten Steuersystem der Welt auch noch die Bankautomaten ersetzen und gepanzerte Bargeldtransporte weitestgehend zu einer weiteren unnötigen Branche werden lassen.

Was spricht für die Konsumsteuerlösung?

Leitsätze

Die Konsumsteuer (und nur sie oder eine ihr in den materiellen Wirkung auf kompliziertem Umweg nachgebildete Erhebungsart) ermöglicht eine folgerichtige und elegante, sozial ausgewogene Umverteilung von oben nach unten ohne konstitutionelle Brüche, in dem sie ALLE mit einbezieht, entweder als Nettoverlierer oder als Nettogewinner. Jedes andere Modell kommt an einer wie immer gearteten Bedürftigkeitsprüfung nicht vorbei und führt geradezu zwangsläufig zurück zu Almosen für die armen Schlucker.

Was ist das Ziel des bedingunslosen Grundeinkommens?

Noch vor der Einfachheit ist es die Kontingenz, die Bscheidenheit, die den umwerfenden Charme des bGE ausmacht.

1. Die großzügige Abschaffung der absoluten Armut / die vier Kriterien, hier besonders das Kriterium: Keine Bedürftigkeitsprüfung.
   1. Materiell kein Gran weniger.
   2. Politisch: kein Fitzelchen mehr. Keine Huckepackziele (Ökologie, Macht, weitere soziale und menschliche Ungleichgewichte, sonstige qualitative Misslichkeiten aller Art.)

Wie läßt sich das umsetzen?

1. Also: Die Hälfte bis 2/3 des Kuchens, also der laufend bereitgestellten Konsumgüter, werden gleichverteilt, basta, Ziel erfüllt.
   1. Gäbe es dafür einen gescheiten Bestellmechanismus (direkt ab Fabrik/Hof) an sich auch in Naturalien, denn die brauchen wir letzlich zum Leben.
   2. Aber weil und nur weil es den (noch) nicht gibt, und nur deshalb noch: GELD statt Grundbedarfspakete, nur um uns unsinniges und lästiges Tauschen zu ersparen.
2. Das Gedankenexperiment mit den direkt verteilten Naturalien abstrahiert vom Fetisch "Geld" und damit von allen Fallstricken und Verunklarungen wie Inflation, Rückgriffen auf die Vergangenkeit (Vermögen), die Zukunft (Kredit), das Ausland etc.
3. An der Ladenkasse über Konsumsteuer-Finanzierung
4. Fast selbstverständlich: Ganz sanfte Transformationspfade um die Gefahr von "Verwerfungen" zu minimieren.
   1. Keine "Einführung" (ohnehin eine naive Vorstellung) knall auf Fall: Umso gradliniger und klarer das Konzept, das Paradigma, das Ziel, umso sensibler, schrittiger müßte die Umsetzung in die Realität vor sich gehen.
   2. Aber: Prozedurale Erwägungen (also der "Umsetzungsphase") sollten nicht auf die Zieldefinition, das Konzept zurückwirken

Was für die Konsumsteuer spricht:

1. Logischer Bezug zwischen Umlagegegenstand und Ausgestaltung der Umlage: Der notwendige Konsum aller (bGE) wird aus dem Zusatzkonsum der Bessergestellten und dem Luxuskonsum der Reichen finanziert.
2. Soziale Gerechtigkeit: Extreme Steuerprogression: Durchschnittskonsument zahlt 0%
3. Einfachstes Modell und einfachste Handhabung
4. Trennung von Träger der Steuerlast (KonsumentInnen) und Steuerpflichtigem (Einzelhandel)
   1. Inhärente Sicherheit: Wir (die Träger der Steuerlast) haben mit der Steuererklärung nichts zu tun - Die Unternehmen (die die Steuer erklären und überweisen müssen) tragen sie nicht und habe keine Möglichkeit, auf ihre Höhe Einfluß zu nehmen
   2. Einkommenssteuererklärung ist nicht anderes als eine Bedürfigkeitsprüfung
5. Möglichst wenig Steuerschlupflöcher
6. In herrschender Terminologie wichtige begriffliche Unterscheidung: Konsumsteuer für bGE ist genau genommen keine Steuer, sondern einfach nur eine Umlage zwischen den Menschen: Alle zahlen mit jedem Kauf den gleichen Anteil in den Topf (die Ladenkasse!), der dann gleichmäßig auf alle verteilt wird.

Michael Klockmann, September 2010

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Grafik: ©L Michael Klockmann Zur freien Verwendung freigegeben für Werbung für das bedingungslose Grundeinkommen -- Quelle: Facebook