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Stellen Sie sich/Euch vor, 2011 wird das BGE Gesetz in die Bundesrepublikanische Gesetzestexte (Soz) integriert und tritt zum 1.1.2012 in Kraft

Mitte des Jahres 2011 st�rzt die Regierung aus CDU, CSU und FDP, denen wochenlang ausgelassene Feiern auf den Stra�en der ganzen Republik folgen. Im September kommt es zu Neuwahlen, f�r die sich die SPD und die Partei Die Gr�nen/B�ndnis 90 zusammentun, um das Gesetz zum Bedingungslosen Grundeinkommen bis zum 1.1.2012 in die Gesetzgebung (Soz) zu integrieren. �berparteilich unterst�tzt werden die beiden Parteien von der Partei Die Linke.

Die Finanzierung des Gesetzes ist durch Steuern u.a. Ma�nahmen gesichert, da die Bundesrepublik das zweitreichste Land der Welt ist. Das Steuersystem wird so vereinheitlicht, dass die Einnahmen durch folgende Ma�nahmen gew�hrleistet ist.

Konsequent werden alle Steuerhinterziehungen und -betr�gereien verfolgt und bestraft, das Verm�gen konfisziert und treuh�nderisch bis zu einem Gerichtsurteil verwaltet. Alle Handlungen und Entscheidungen, die volkswirtschaftlich sch�digend wirtschaften, werden durch Einzug des gesamten Verm�gens sanktioniert und es treuh�nderisch bis zu einem Gerichtsurteil verwaltet.
Systematisch werden alle Mafiastrukturen, jede Art des mafi�sen Wirtschaftens und mafia�hnliche und -vergleichbare Handlungen verfolgt und das Verm�gen einbehalten und treuh�nderisch bis zu einem Gerichtsurteil verwaltet (s. Italien). Mit diesem Kapital werden die umfangreichen Entsch�digungen, Wiedergutmachungen und Schmerzensgeldanspr�che finanziert, bis hin zu Therapien und weiteren Heilungsma�nahmen. Der zweite Teil der Gelder wird zur Sicherheitsverwahrung mit Therapien und Resozialisierungsma�nahmen verwendet.
Die Gesetzgebung wird in ein Monitoring gebunden, um die Auswirkungen und die potentiellen Verbesserungsm�glichkeiten schnell und wirksam umzusetzen und Missbr�uche zu vermeiden.
Intension der Gesetzgebung ist die erstmalig freie/offene und emanzipatorische Entwicklung des/der Einzelnen zu einem autonomen, in verschiedene soziale Kreisl�ufe eingebundenes Individuum und deren vielf�ltigen Interaktionsbeziehungen.

Das Gesetz beinhaltet folgende Festlegungen und Regelungen:

Alle Personen, die l�nger als einen Monat in der Bundesrepublik polizeilich bemeldet sind, k�nnen, wenn sie m�chten und unabh�ngig von ihrer Lebenssituation und ihrem Alter, das Bedingungslosen Grundeinkommen formlos und mit Angabe ihrer Kontoverbindung beantragen.
Die monatlich gezahlte Summe betr�gt pauschal 1000 ? pro Person.
Alle Gesetze, die das ALG II regeln entfallen vollst�ndig und verlieren ihre G�ltigkeit.
Die BGE-Gesetzgebung ersetzt alle Rentenauszahlungsbeitr�ge unterhalb von 1000?.
Parallel dazu wird der Mindestlohn gesetzlich festgelegt, der in die Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften und den Arbeitsgebern eingebunden wird (Begrenzung der Inflationsgefahr).
Zudem wird eine konsequente �kologische Politik incl. der Nachhaltigkeit implementiert.
Aus dem BIP wird eine Statistik entwickelt, die die Lebensqualit�t misst.

Der Text soll anregen, sich Gedanken zu machen, wie die Auswirkungen und Konsequenzen nach dieser Gesetztesinstallierung sein k�nnten bzw. werden. Unbestritten wird es einen neuartigen Transformationsprozess geben, der sich von der Gesamtgesellschaftlichkeit bis hin zu den individuellen Lebensbereichen ausstreckt.

Diskussion

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13.05.2012: der haken an der geschichte beginnt bereits genau an der stelle wo davon gesprochen wird "waren" zu kaufen... wer hat die waren aber erzeugt? und wie kommt die person dahin sie zu kaufen? woraus errechnet sich ihr "geld" oder �quivalentes zahlungsmittel welches sie da einsetzen soll? wozu dann �berhaupt noch eine steuer? (kapital band 1, usw...) das ganze ist sehr sehr staatstragend mein lieber. dazu sollte noch eine ausf�hrliche ideologische einleitung geschrieben werden. bitte.

sehnlichst w�rde ich mir n�mlich endlich einmal ein ausf�hrliches linkes und kritisch betrachtendes, sowie selbstreflex(/t)ierendes werk zum thema "bge" - grundeinkommen - w�nschen! lg.

13.05.2012: Hach, wenn das W�rtchen "wenn" nicht w�r... usw... warum das leider alles nie bis dahin kommen wird und warum es dann nicht geht... steht in den drei blauen B�nden in Deinem Regal.

Und auch ansonsten gilt leider f�r bis auf Weiteres, immer, noch, der alte Liedtext aus der Resolution der Kommunarden, denn die Kanonen werden sich niemals von alleine drehn... SG.

31.05.2011: Zu diesem Text w�re einiges zu sagen. Vieles daran halte ich f�r verfehlt und ich komme gern darauf zur�ck. F�r eine lebendige Diskussion!

Michael Klockmann