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Stellen Sie sich/Euch vor, 2011 wird das BGE Gesetz in die Bundesrepublikanische Gesetzestexte (Soz) integriert und tritt zum 1.1.2012 in Kraft

Mitte des Jahres 2011 stürzt die Regierung aus CDU, CSU und FDP, denen wochenlang ausgelassene Feiern auf den Straßen der ganzen Republik folgen. Im September kommt es zu Neuwahlen, für die sich die SPD und die Partei Die Grünen/Bündnis 90 zusammentun, um das Gesetz zum Bedingungslosen Grundeinkommen bis zum 1.1.2012 in die Gesetzgebung (Soz) zu integrieren. Überparteilich unterstützt werden die beiden Parteien von der Partei Die Linke.

Die Finanzierung des Gesetzes ist durch Steuern u.a. Maßnahmen gesichert, da die Bundesrepublik das zweitreichste Land der Welt ist. Das Steuersystem wird so vereinheitlicht, dass die Einnahmen durch folgende Maßnahmen gewährleistet ist.

  1. Konsequent werden alle Steuerhinterziehungen und -betrügereien verfolgt und bestraft, das Vermögen konfisziert und treuhänderisch bis zu einem Gerichtsurteil verwaltet. Alle Handlungen und Entscheidungen, die volkswirtschaftlich schädigend wirtschaften, werden durch Einzug des gesamten Vermögens sanktioniert und es treuhänderisch bis zu einem Gerichtsurteil verwaltet.
  2. Systematisch werden alle Mafiastrukturen, jede Art des mafiösen Wirtschaftens und mafiaähnliche und -vergleichbare Handlungen verfolgt und das Vermögen einbehalten und treuhänderisch bis zu einem Gerichtsurteil verwaltet (s. Italien). Mit diesem Kapital werden die umfangreichen Entschädigungen, Wiedergutmachungen und Schmerzensgeldansprüche finanziert, bis hin zu Therapien und weiteren Heilungsmaßnahmen. Der zweite Teil der Gelder wird zur Sicherheitsverwahrung mit Therapien und Resozialisierungsmaßnahmen verwendet.
  3. Die Gesetzgebung wird in ein Monitoring gebunden, um die Auswirkungen und die potentiellen Verbesserungsmöglichkeiten schnell und wirksam umzusetzen und Missbräuche zu vermeiden.
  4. Intension der Gesetzgebung ist die erstmalig freie/offene und emanzipatorische Entwicklung des/der Einzelnen zu einem autonomen, in verschiedene soziale Kreisläufe eingebundenes Individuum und deren vielfältigen Interaktionsbeziehungen.

Das Gesetz beinhaltet folgende Festlegungen und Regelungen:

  1. Alle Personen, die länger als einen Monat in der Bundesrepublik polizeilich bemeldet sind, können, wenn sie möchten und unabhängig von ihrer Lebenssituation und ihrem Alter, das Bedingungslosen Grundeinkommen formlos und mit Angabe ihrer Kontoverbindung beantragen.
  2. Die monatlich gezahlte Summe beträgt pauschal 1000 € pro Person.
  3. Alle Gesetze, die das ALG II regeln entfallen vollständig und verlieren ihre Gültigkeit.
  4. Die BGE-Gesetzgebung ersetzt alle Rentenauszahlungsbeiträge unterhalb von 1000€.
  5. Parallel dazu wird der Mindestlohn gesetzlich festgelegt, der in die Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften und den Arbeitsgebern eingebunden wird (Begrenzung der Inflationsgefahr).
  6. Zudem wird eine konsequente ökologische Politik incl. der Nachhaltigkeit implementiert.
  7. Aus dem BIP wird eine Statistik entwickelt, die die Lebensqualität misst.

Der Text soll anregen, sich Gedanken zu machen, wie die Auswirkungen und Konsequenzen nach dieser Gesetztesinstallierung sein könnten bzw. werden. Unbestritten wird es einen neuartigen Transformationsprozess geben, der sich von der Gesamtgesellschaftlichkeit bis hin zu den individuellen Lebensbereichen ausstreckt.


Diskussion

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13.05.2012
der haken an der geschichte beginnt bereits genau an der stelle wo davon gesprochen wird "waren" zu kaufen... wer hat die waren aber erzeugt? und wie kommt die person dahin sie zu kaufen? woraus errechnet sich ihr "geld" oder äquivalentes zahlungsmittel welches sie da einsetzen soll? wozu dann überhaupt noch eine steuer? (kapital band 1, usw...) das ganze ist sehr sehr staatstragend mein lieber. dazu sollte noch eine ausführliche ideologische einleitung geschrieben werden. bitte.

sehnlichst würde ich mir nämlich endlich einmal ein ausführliches linkes und kritisch betrachtendes, sowie selbstreflex(/t)ierendes werk zum thema "bge" - grundeinkommen - wünschen! lg.

13.05.2012
Hach, wenn das Wörtchen "wenn" nicht wär... usw... warum das leider alles nie bis dahin kommen wird und warum es dann nicht geht... steht in den drei blauen Bänden in Deinem Regal.

Und auch ansonsten gilt leider für bis auf Weiteres, immer, noch, der alte Liedtext aus der Resolution der Kommunarden, denn die Kanonen werden sich niemals von alleine drehn... SG.

31.05.2011
Zu diesem Text wäre einiges zu sagen. Vieles daran halte ich für verfehlt und ich komme gern darauf zurück. Für eine lebendige Diskussion!

Michael Klockmann

 
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