| -!!!Tagesnotizen.... |
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| --- 17.11.2012 - cc -- |
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| -!! Zehn Gebote für Erwerbslose |
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| -1.) Du sollst nicht alleine zum Amt gehen. |
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| -2.) Du sollst alle Deine Schreiben ans Amt kopieren, bevor Du sie abgibst, und die Kopien sorgfältig aufbewahren. |
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| -3.) Du sollst Deine Schreiben an das Amt rechtssicher abgeben. |
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| -4.) Du sollst nicht glauben, was der Sachbearbeiter sagt. |
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| -5.) Du sollst keine Eingliederungsvereinbarung ohne sorgfältige und mißtrauische Prüfung unterschreiben. |
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| -6.) Du sollst Dich gegen Zumutungen und Unrecht wehren. |
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| -7.) Du sollst Dich mit anderen Erwerbslosen zusammenschließen. |
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| -8.) Du sollst nicht an unsinnigen Maßnahmen teilnehmen. |
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| -9.) Du sollst nicht für Niedriglohn oder zu gesundheitsschädlichen Bedingungen arbeiten. |
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| -10.) Du sollst der Hetze gegen Erwerbslose nicht glauben. Du bist nicht schlecht, Du bist nicht wertlos, Du bist nicht schuld an der Lage am Arbeitsmarkt. |
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| -Dieser Text darf gerne verbreitet werden, ohne Nennung der Verfasser_innen, ohne Änderungen und mit dieser Erlaubnis zur Verbreitung. |
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| -Diese zehn Gebote basieren auf einer historischen Anregung. |
| -Im Reichsarbeitsblatt 1924 (Teil II, S. 124 ff) erwähnt Regierungsrat Max Benda (Reichsarbeitsverwaltung) Versuche organisierten Widerstandes gegen die damalige Art von 1-Euro-Jobs, als in verschiedenen Teilen Deutschlands die "Zehn Gebote für Pflichtarbeiter" verbreitet wurden. |
| -Kennt jemand das Original dieser zehn Gebote? |
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| --- 18.10.2012 - cc/mk -- |
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| -Vergangene Woche beantwortete die ''Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales'' |
| -teilweise die Anfrage der [Piraten|http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Sozialpiraten], wie viele Erwerbslose nach einem |
| -Nachweis erfolgloser Bemühungen um eine Wohnung die tatsächlichen Kosten |
| -der Unterkunft bezahlt bekommen. |
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| -Die Antworten sind geeignet einem die Schuhe auszuziehen: |
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| -* In Tempelhof-Schöneberg ist die Zahl von '''vier''' aus 2010 auf '''eins''' im Folgejahr 2011 gesunken. |
| -* In Mitte sank in diesem Vergleich die Zahl von '''205''' auf '''Null''' |
| -* in Lichtenberg von '''vier''' auf '''zwei''', |
| -* in Friedrichshain-Kreuzberg von '''zehn''' auf '''zwei'''. |
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| -Die Zahlen blieben konstant |
| -* in Spandau (0/0), |
| -* Treptow-Köpenick (0/0) |
| -* und Reinickendorf (2/2). |
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| -In den anderen Bezirken sind sie leicht gestiegen, in Marzahn-Hellersdorf |
| -(das doch angeblich als so günstiger Bezirk gilt) sogar von '''vier''' auf immerhin '''zwanzig'''. |
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| -Die Bewilligung tatsächlicher Mieten ist in Berlin demnach um mehr als 2/3 förmlich eingebrochen (260/84). Dazu passt, daß allein im Jobcenter Neukölln 600 "!KundInnen" obdachlos sein sollen. |
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| -Dazu muß man sich vor Augen halten, daß in Berlin etwa 400.000 belegungsgebundene Sozialwohnungen fehlen, und etwa 70.000 Haushalte mit |
| -Kostensenkungsaufforderungen konfrontiert sind. |
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| -Auch die allgemeine Stimmung am Markt gegen Erwerbslose ließe sich |
| -sicherlich sehr leicht dokumentieren. |
| -Ich persönlich führe sie darauf zurück, daß auch die Vermieter von |
| -Erwerbslosen von deren Sanktionen mitbetroffen werden können. |
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| -Vor diesem Hintergrund überhaupt von jedem Einzelnen einen Nachweis |
| -erfolgloser Wohnungssuche zu verlangen, (und öffentliche Gelder dafür |
| -aufzuwenden, diese Nachweise entsprechend prüfen zu lassen), ist bizarr. |
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| -* [Anwort auf die Anfrage im Wortlaut|http://spatico.de/media/print/Anfrage1711016.pdf] |
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| -[http://www.gegen-hartz.de/images/ueberlebenshandbuch-hartz4_160.jpg] |
| --- 04.10.2012 - mk -- |
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| -Das [Hartz IV Überlebenshandbuch|http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/das-hartz-iv-ueberlebenshandbuch-9001137.php] der [KEAS|http://die-keas.org] aus Köln liegt jetzt auch in türkischer und russischer Sprache vor. |
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| -Neuauflage der Beistandsoffensive? „Die Mitläufer“ danke Sigmund für den Bericht dieser Initiative in der neuen Quer 3, http://www.also-zentrum.de/ |
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| -Aus dem Umfeld der Piraten wird ein bundesweites Netz von Begleitangeboten |
| -zum Amt aufgebaut, die „Mitläufer“. Schon seit Jahren hat sich in der |
| -Erwerbslosenszene die Idee verbreitet auf Grundlage des § 13 Sozialgesetzbuch |
| -X Abs. 4 Betroffene ins Amt zu begleiten. Diese sog. Beistandschaft hat |
| -sich oft als effektiv erwiesen, um den Umgang des Amtes mit Leistungsberechtigten |
| -deutlich zu verbessern… |
| -Allerdings ist Begleitung – die grob beschrieben dem Schutz der Menschenwürde |
| -gilt – nur wenig über die Erwerbslosenszene (frei organisiert oder |
| -gewerkschaftlich usw.) verbreitet, geschweige denn institutionalisiert. Das |
| -vor Jahren angekündigte Projekt einer eigenen Website zum Erfahrungsaustausch |
| -über diese Form der direkten Intervention ist leider eingeschlafen. |
| -Diese Leerstelle wird nun vielleicht aus dem Umfeld der Piraten-Partei gefüllt |
| -mit der Initiative http://wirgehenmit.de |
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| --- 24.09.2012 - mk -- |
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| -Vom Plenum: Wir wollen ab jetzt regelmäßig geeignete Dokumentationen über unsere Beratungsarbeit und Begleitungen auf unsere Seite setzen, um das, was die Menschen an Tatsachenberichten uns aus den Ämtern berichten, anonymisiert zu veröffentlichen. Die neue Rubrik: [Alltag im Amt|BASTA::Alltag] |
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| --- 15.09.2012 - red. -- |
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| -''"Selbst bei mehr als fünf Millionen Erwerbslosen hat kein Mensch mehr |
| -Zeit"'' - Die [ALSO|] in einem Interview mit der [Telepolis|http://www.heise.de/tp] http://www.heise.de/tp/blogs/8/print/152784 |
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| --- 14.09.2012 - ck -- |
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| -Heute sind es nicht wir, über die es zu berichten gilt. Wir freuen uns mit den "KEAS" über ihren achtbaren Erfolg vor Gericht. Sie konnten die '''Einstellung eines Strafverfahrens gegen einen Kea''' bewirken. Die persönliche Stellungnahme des Angeklagten bei der Verhandlung beginnt mit folgenden Worten: "Ich stehe heute hier unter dem Vorwurf des Hausfriedensbruchs. Sollte ich hier und heute verurteilt werden, verurteilen Sie viele Menschen, welche Empfänger von Leistungen des Arbeitslosengeldes II - besser bekannt unter dem Namen Hartz IV - sind und sich in ihrer Notlage gemeinsam unterstützen möchten. Was am 3. November des letzten Jahres im Jobcenter Köln-Kalk passierte, war keine Straftat. Es war vielmehr ein Akt menschlicher Solidarität." |
| -Mehr nachzulesen unter:http://www.die-keas.org/ |
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| ---12.09.2012 - red. -- |
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| -!!Sommerausklang in Düsseldorf |
| -''Am 12.9.2012 frühstückt das Düsseldorfer Mittwochsfrühstück vor dem Amtsgericht: |
| -http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/obdachlosen-aktion-wegen-wohnungsnot-in-duesseldorf-endet-vor-gericht-id7082097.html |
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| -''Das Mittwochsfrühstück hat eine Umfrage zu prekärer Beschäftigung gestartet: |
| -http://www.terz.org/texte/texte_1209/jobcenter.html |
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| --- 08.09.2012 - mk -- |
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| -|<img src="https://pbs.twimg.com/media/A2Q0CGDCAAAK5Ts.jpg" width=200 align="right" /> |
| -Die Bande der "Berliner H-Mich Tüten" ist in Oldenburg (nicht ganz an der Nordsee) eingetroffen. (Beides nicht im Bild, weder die Bande noch die See) (Q: [twitter|https://twitter.com/MacBatch/status/244405147957092352]. Es war ein gutes Zusammentreffen unter Freunden. Unfruchtbare Zersplitterungspolitik wollte, sollte und ist dabei nicht aufkommen. |
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| --- 28.08.2012 - mk -- |
| -!Bundesverfassungsgericht: Asylsuchende haben Anrecht auf Existenzminimum |
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| -[Grundleistungen nach § 3 AsylbLG|http://spatico.de/media/print/AsylbLG_Grundleistungen.pdf] nach dem Bundesverfassungsge- |
| -richts-Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz vom 18.07.2012 |
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| -[PDF|http://spatico.de/media/print/WiderspruchAsylbLG.pdf] zum Download '''[Widerspruch gegen Leistungseinschränkungen nach Asylbewerberleistungsgesetz|http://spatico.de/media/print/WiderspruchAsylbLG.pdf]''' |
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| --- 28.07.2012 - red. -- |
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| -"Soziale Ausgrenzung? fuck off!" - Unser [Redebeitrag|201207272@33uuu829208] zur Kundgebung gestern Abend vor dem Arbeitsamt Wedding |
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| --- 05.07.2012 - red. -- |
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| -!Aussetzung des EFA-Abkommens |
| -Informationen fuer betroffene Hartz IV-Bezieher_innen |
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| -German reservation to European Convention on Medical and Social Assistance (ECMSA) |
| -Information for affected Hartz IV recipients |
| -see also: http://efainfo.blogsport.de |
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| -Nächstes Bündnistreffen: 11.07. 19h in der Meuterei, Reichenberger Str.58, 10999 Berlin |
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| -[Checkliste EFA Verfahren|http://spatico.de/media/print/Checkliste%20EFA.pdf] |
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| --- 25.4.2012 - red. -- |
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| -[http://www.youtube.com/watch?v=8IlO-KK7z0Q&feature=player_embedded] |
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| --- 6.1.2012 - red. -- |
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| -Unser Beitrag zur Eingliederungsvereinbarung beim Januar-Plenum der [Hartzkampagne|http://hartzkampagne.de/] und ein Presseecho aus der Jungen Welt: |
| -[Wie mit dem Fallmanager umgehen?|http://www.jungewelt.de/2012/01-06/030.php?print=1] |
| -Erwerbsloseninitiativen diskutieren über sogenannte Eingliederungsvereinbarung |
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| --- 7.8.2011 - red. -- |
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| -Überprüfen, weil Amt und seine Erfüllungsgehilfen an jeder Stelle einsparen: |
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| -Ohne Antragstellung erhalten Kinder und Jugendliche unter 25 Jahren, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten jeweils zum 1. August einen Zuschuss von 70 € für den Schulbedarf. Die zweite Rate von 30 € ist automatisch zum 1. Februar 2012 fällig. Die Summen sind lächerlich und entsprechen keinesfalls den realen Ausgaben, trotzdem werden sie gerne vom Amt "vergessen" auszuzahlen. |
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| --- 4.7.2011 - red. -- |
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| -[Wut und Dauerdämpfung|Dauerdämpfung] - Ein tödlicher Schuss im Frankfurter Jobcenter |
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| -Eine afrodeutsche Frau, Mutter einer 11 jährigen Tochter, wurde im Jobcenter Frankfurt erschossen. Streitthema: ein Vorschuß unter 50€. Am 4.7.2011 erschien dazu ein lesenswerter [Artikel von Rudolf Stumberger|Dauerdämpfung] |
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| --- 6.6.2011 - red. -- |
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| -Kleine [Anfrage zur Bürgerarbeit|AnfrageBürgerarbeit] in“ Neukölln“, Antwort des Bezirksamtes |
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| --- 01.05.2011 - mk -- |
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| -[BASTA]'s [Redebeitrag zum 1. Mai 2011|BASTA_Rede_110501] |
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